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EU weiter uneinig in Fragen der VoIP-Regulierung

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EU weiter uneinig in Fragen der VoIP-Regulierung


In einem am Freitag veröffentlichten Papier hat die European Regulators Group (ERG) ihre gemeinsamen Standpunkte zur Frage der zukünftigen VoIP-Regulierung dargelegt. Darin sehen die Regulierer sich grundsätzlich verpflichtet, eine der Netztelefonie förderndes und regulierendes Umfeld zu schaffen. Entgegen der Forderung von Unternehmen, keine unterschiedlichen Regelungen innerhalb des europäischen Marktes begegnen zu wollen, konnten sich die Regulierer sich nicht darauf einigen, dass es in Europa eine "One-Size-fits-all"-Regulierung geben werde.

Streitthema waren unter anderem die geografischen Rufnummern. Hier heißt es: "Im Prinzip sollten VoIP-Anbieter geografische Rufnummern ebenso anbieten dürfen, wie klassische Festnetzbetreiber. Auch zur Frage eines einheitlichen Notrufes einigte man sich nur auf folgende Formulierung: "In Fällen, in denen ein Anrufer nicht lokalisiert werden kann (im Wesentlichen im Fall der nomadischen Nutzung von VoIP), sollte der Endnutzer klar und unmissverständlich über Beschränkungen bei der Weiterleitung des Notrufs, der Weitergabe des Standorts und über die damit verbundenen Konsequenzen informiert werden" Etwaige künftige Anforderungen an die Notrufmöglichkeiten aus VoIP-, SIP-, SMS- oder E-Mail-Diensten sollen noch einmal auf die Agenda kommen, wenn der Markt und die Technologien reifer sind.

Die -rechtliche Bewertung- des Statuses von VoIP im Rahmen der Europäischen Gesetzgebung wird ebenfalls auf den Zeitpunkt verschoben, wenn -der Markt sich weiter entwickelt hat- . Weiter heißt es: "Eine Herausforderung sei es, die bestehenden Regeln auf unterschiedliche Technologien neutral anzuwenden".

Das Thema VoIP bleibt also weiter auf der Agendea der ERG, ist aber immerhin schon im beschlossenen Arbeitsprogramm 2005 vorrangig festgelegt. Zunächst aber steht dort noch die Frage der Entbündelung von DSL an. Für VoIP-Provider bedeutet dass keine wirkliche Sicherheit ihrer weiteren Firmenpolitik, denn dazu bleiben derzeit zu viele Fragen offen.

Artikel von W. Janssen - Sa, 12.02.2005
Rubrik: Telekommunikation
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