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Petitionen zukünftig per E-Mail möglich

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Petitionen zukünftig per E-Mail möglich


Wer sich in Deutschland von der Bürokratie ungerecht behandelt fühlt hat die Möglichkeit, den so genannten Petitionsausschuss "anzurufen". Einen derartigen Ausschuss gibt es beim Bund, aber auch bei den jeweiligen Landesregierungen.

Während Petitionseingaben beim Bund seit einiger Zeit (testweise) auch über E-Mails möglich waren, hatte man auf Landesebene immer noch normale Briefe zu schreiben. Beim Bund wurde nach dem Vorbild von Schottland eine E-Mail-Beschwerdestelle eingerichtet und "... das System habe sich auf Bundesebene bewehrt ...", so die Vorsitzende des Bundestags-Petitionsausschusses Kersten Naumann gegenüber der Presse.

Jetzt wird geprüft, wie man das System auf Länderebene umsetzen kann. Hierzu wird dieses Thema heute auf der Jahrestagung der Petitionsausschüsse zum Schwerpunktthema gemacht. (Die Jahrestagung begann gestern in Dresden).

Petitionen per E-Mail lassen sich wesentlich einfacher zustellen und werden von der Bevölkerung auch gut angenommen. So habe es bereits eine Massenpetition mit mehr als 50.000 Mitzeichnern gegeben. Bei diesem Verfahren werden Petitionseingaben im Internet veröffentlicht und andere User können dann hierzu ihre Zustimmung per Online-Voting abgeben.

Artikel von W. Janssen - Mo, 21.04.2008
Rubrik: Computer / Internet
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