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Brauchen wir wirklich Softwarepatente?

Bei einem Vortrag der Society for Computers and Law (Link 1) in London wandte sich Sir Robin Jacob gegen zu große Einschränkungn des Systems zum Schutz geistigen Eigentums. Sir Jacob ist studierter Physiker und Richter am Berufungsgericht Großbritanniens. Er kritisierte vor allem die Patentierungspraxis der USA: "Die Vereinigten Staaten haben die Ansicht, dass alles, was die Menschheit unter der Sonne geschaffen hat, patentiert werden kann".

Nach Ansicht von Jacob hätten Software-Patente auf Programmcode bisher keine positiven Wirkungen auf die Wirtschaft erbracht. Insbesondere die in den USA übliche Praxis, auch Schutzrechte auf Geschäftsmethoden mit Computerbezug (Link 2) zu erteilen, bedürfe einer Überprüfung. Es sei zweifelhaft, ob die von Lobbyisten vertretene Meinung tatsächlich zuträfe, Monopolansprüche auf Erfindungen würden die Forschung und Entwicklung sowie im Endeffekt auch Innovationen vorantreiben.

Es sei generell erforderlich, die geltende Praxis beim Urheber- und Patentrecht zu überprüfen. Jacob regte einen Ausschluss von Software oder Geschäftsmethoden von der Patentierbarkeit an, um zu verhindern, dass die Patentämter "lausige Patente (Link 3) erteilen".

In den USA geht die Diskussion derzeit nochin eine andere Richtung. Dort sollen die Möglichkeiten zur Patentierbarkeit noch nicht eingeschränkt weerden. Stattdessen sollen bereits früher gemachte Erfindungen ("Prior Art") besser dokumentiert werden. Ziel müsse es sein, die Patentierung ganz gewöhnlicher Dinge zu verhindern. Auch in der EU ist das Thema heftig umstritten. Dort hatte das EU-Parlament Mitte 2005 die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen (Link 4)" abgelehnt.


Im Artikel enthaltene URLs:
1Society for Computers and Lawhttp://www.scl.org/
2Geschäftsmethoden mit Computerbezughttp://www.at-mix.de/1_click_technik.htm
3lausige Patentehttp://www.at-mix.de/news/915.html
4computerimplementierter Erfindungenhttp://www.at-mix.de/news/1274.html
 
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